19.05.2010
Linke Hausaufgaben
Das 750-Milliarden-Rettungspaket bietet Ansatzpunkte für eine Stabilisierung hochverschuldeter Euro-Länder. Eindämmung der Außenhandelsdefizite ist allerdings unabdingbar
Von Herbert Schui
Die Brüsseler Vereinbarung zur Stabilisierung des Euro ist
zweifellos professionell gemacht. Ihr Vorbild ist die
US-Bankenrettung: Die bestehende Ordnung bewahren, für dieses
Ziel aber viel Pragmatismus und wenig neoliberale Prinzipientreue
in die Waagschale werfen.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat hierbei ihre eigenen
Statuten sehr großzügig ausgelegt. Artikel 125 des
EU-Vertrages verbietet grundsätzlich Rettungsaktionen für
einzelne Länder. Der Ausweg war Ar...
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