Ein orientalischer Basar war eine geordnete Veranstaltung im
Vergleich zu dem, was sich in den letzten Tagen und Wochen zwischen
Berlin, Paris, London und Rom abspielte. Doch es ging auch um was.
Zu besetzen waren der mit dem Lissabonner Vertrag neu geschaffene
Posten eines Präsidenten des Europäischen Rats und das
aufgewertete Amt des Vertreters für die Gemeinsame
Außen- und Sicherheitspolitik der EU, oft auch
»EU-Außenminister« genannt. Und so wurde fast ein
Dutzend Namen von Kandidatinnen und Kandidaten für diese
Posten diskutiert.
Was hatten die Verfechter des Lissabonner Vertrags nicht alles
diesem neuen Präsidentenamt angedichtet! Mit ihm solle Europa
endlich ein Gesicht bekommen, er solle Europa zukünftig
glanzvoll in der Welt präsentieren, so hieß es
überall. Und nun das: Mit dem belgischen
Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy wurde ein
außerhalb seines Landes völlig Unbekannter nominiert,
der zudem keinerlei Erfahrung in der Außen- und Europapolitik
mitbringt. Aber da ist etwas, was Van Rompuy auszeichnet. Er
gehört den flämischen Christdemokraten an, und
Christdemokraten und Konservative stellen nun einmal die meisten
Regierungen in den EU-Mitgliedsstaaten. Zugleich haben sie die
größte Fraktion im Europäischen
Parlament.
Doch da gab es ja einen aussichtsreichen Bewerber um das neue Amt
des ersten Präsidenten des Rates. Tony Blair wollte unbedingt
seine Karriere in Europa fortsetzen. Den kennt man zwar, den
wollten aber die Konservativen nicht. Um die Labour-Regierung in
London abzufinden, nominierte man nun Baroness Catherine Ashton zur
neuen Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik der EU. Die 53jährige Adelige – ihr
Titel lautet Baronin von Upholland –gehörte einmal dem
Kabinett von Blair an. Ihre Ernennung half somit, diesen zum
Verzicht auf das Präsidentenamt zu bewegen. So geht das eben
zu in Europa! Man kann das auch Parteibuchwirtschaft nennen.
Die Auswahl des Belgiers Rompuy zeigt einmal mehr, daß die
großen Staaten in der EU für solche Ämter gern
Vertreter kleiner Länder bevorzugen, um weiter ungestört
die jeweils nationale Politik betreiben zu können. So war es
schon bei der Ernennung des luxemburgischen
Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker zum Vorsitzenden der
Gruppe der Euroländer. So war es bei der Bestallung von
José Manuel Barroso als Kommissionspräsident. Als
Portugiese kommt er aus einem kleinen und wirtschaftlich schwachen
Land am Rande des Kontinents. Im alten Heiligen Römischen
Reich Deutscher Nation ging man nicht anders vor. Gern einigten
sich die damals herrschenden Dynastien auf die brandenburgischen
Markgrafen als ihre Reichsrepräsentanten. Die saßen auf
ihrem Sand, waren arm und konnten den wirklich Herrschenden nicht
reinreden. Übrigens: Auch Flandern und Brüssel
gehörten damals zu diesem Reich!
* Sabine Wils ist Europaabgeordnete und Sprecherin der
Delegation Die Linke
