-
02.09.2009
- → Antifaschismus
NPD plant Demo in Hamburg
Hamburg. Rund 100 Neonazis werden am 11. September in Hamburg
erwartet. Für diesen Tag hat der NPD-Landesvorsitzende
Jürgen Rieger eine Kundgebung gegen das linke Schanzenfest
angemeldet. Wegen Polizeiübergriffen im Frühsommer wollen
die Bewohner der Sternschanze am 12. September ein zweites Fest
organisieren. Riegers Vorhaben, direkt durch das Schanzenviertel zu
marschieren, wurde von der Hamburger Innenbehörde untersagt.
Die Neonazis werden nun am weit entfernten S-Bahnhof Berliner Tor
eine Kundgebung abhalten.
Das Hamburger Bündnis gegen rechts fordert dagegen ein vollständiges Verbot der NPD-Aktion. Der Übergriff auf einen dunkelhäutigen Briten an einem NPD-Infostand am letzten Wochenende habe bewiesen, daß von der NPD erhebliche Gefahren ausgingen. Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) prüft ein Verbot der Neonazi-Kundgebung, will sich aber bislang nicht festlegen. Die Polizei fordert derweil Unterstützung aus anderen Bundesländern an.
(mk)
Das Hamburger Bündnis gegen rechts fordert dagegen ein vollständiges Verbot der NPD-Aktion. Der Übergriff auf einen dunkelhäutigen Briten an einem NPD-Infostand am letzten Wochenende habe bewiesen, daß von der NPD erhebliche Gefahren ausgingen. Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) prüft ein Verbot der Neonazi-Kundgebung, will sich aber bislang nicht festlegen. Die Polizei fordert derweil Unterstützung aus anderen Bundesländern an.
(mk)
→ Sie können uns auch mit einer Spende unterstützen
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Antifaschismus
