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18.02.2009

Soldaten sichern Heimatfront

Militarisierung durch die Hintertür: Fälle von »Amtshilfe« der Bundeswehr explosionsartig ­angestiegen. Bundesregierung spricht von Ausnahmesituationen

Von Frank Brendle
Inlandseinsätze der Bundeswehr haben im Jahr 2008 rapide zugenommen: Die Linksfraktion legte am Dienstag eine Gesamtbilanz der sogenannten Amtshilfe- und Unterstützungsmaßnahmen vor. Demnach wurde im vergangenen Jahr 30 mal Amtshilfe für Behörden geleistet, hinzu kamen 74 Unterstützungsmaßnahmen für Privatvereine, aber auch Rüstungsfirmen, macht insgesamt 104 Einsätze (siehe jW vom 23. 12. 2008). Im Vorjahr hatten noch 27 ausgereicht. Außerdem hat die Bundeswehr in ...

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