Für Krise und Krieg

Arnold SchölzelDie SPD ist allein noch nicht wieder stark genug. Die Nominierung von Steinmeier/Müntefering signalisiert nach außen: Wir machen nicht nur weiter alles mit – von Krieg bis Zwangsarbeit bis zur Einrichtung eines Superabhör- und überwachungsstaates –, wir wollen wie bisher ganz vorn dabei sein. Die gewöhnliche parlamentarische Demokratie reicht nicht mehr, es geht nur mit Notstandskoalition in zweiter Auflage. Die Nervosität in den oberen Etagen der bun...