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02.04.2008
- → Antifaschismus
Bamberg wehrt sich gegen Neonazis
Bamberg. Die Stadt Bamberg wehrt sich gegen zwei von der NPD geplante Veranstaltungen in der Konzert- und Kongreßhalle. Wie eine Sprecherin der Stadt am Dienstag mitteilte, will die Partei Ende Mai ihren Bundesparteitag in der Halle abhalten. Der Antrag wurde von der Stadt abgelehnt. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat der NPD im März dennoch einen Zulassungsanspruch zugesprochen. Gleichzeitig wurde eine eine Wahlveranstaltung am 14. September 2008, zwei Wochen vor der bayrischen Landtagswahl, genehmigt.
Gegen beide Beschlüsse hat die Stadt Bamberg Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München eingelegt. Man werde alle rechtsstaatlichen Mittel nutzen, um die Veranstaltungen zu verhindern, sagte die Sprecherin.
(ddp/jW)
Gegen beide Beschlüsse hat die Stadt Bamberg Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München eingelegt. Man werde alle rechtsstaatlichen Mittel nutzen, um die Veranstaltungen zu verhindern, sagte die Sprecherin.
(ddp/jW)
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