SPD blinkt links

Man kann der SPD viele Mängel vorwerfen. Eines muß man ihr jedoch zugestehen: Im Fach »Tarnen und Täuschen« hat sie Einser-Noten verdient. Zur Zeit versucht sich die Partei an der Quadratur des Kreises: Sie gibt sich als Anwalt der Armen, der Kinder und der Rentner. Und dabei war gerade sie es, die mit ihrer Agenda-Politik und den Hartz-IV-Gesetzen große Teile der Bevölkerung in Armut gestürzt hat. Jüngstes Beispiel ist die Gesetzes­initiative zur Einführung von Min...