Stimmungsmache gegen Hartz-IV-Kritik im Bundestag

* Am 11. Mai diskutierte der Deutsche Bundestag über das »Optimierungsgesetz Hartz IV«. Die Abgeordnete Katja Kipping (Die Linke.) wies die Anschuldigungen der großen Koalition der neoliberalen Parteien zurück, es gebe eine Kostenexplosion durch Leistungsmißbrauch. Auszüge aus einer lebhaften Plenardebatte: Ganz unabhängig davon, wie man diesen Gesetzentwurf nennt, wollen wir eines festhalten: Das einzige, was hier optimiert wird, ist die Diskriminie...