08.02.2006
EU-Militär ungebremst
Anhörung zur europäischen Militarisierungspolitik: Auslandseinsätze aus dem Entwicklungsbudget. Hochrüstungspläne weiter auf der Tagesordnung
Von Rainer Rupp, Brüssel
Von einem »Untoten« war am
Dienstag während einer Anhörung im Europäischen
Parlament (EP) in Brüssel häufiger die Rede: Gemeint war
der europäische Verfassungsentwurf und daraus insbesondere der
Teil zur sogenannten »Europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik« (ESVP). Nach Meinung des Hearings über
die fortschreitende EU-Militarisierung dominierten diese Papiere
immer noch und völlig unzulässig die Debatte um eine
zukünftige EU-Militärpolitik. Fast s...
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