Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Donnerstag, 21. Oktober 2021, Nr. 245
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
23.07.2007 / Thema / Seite 10

Geschlossene Gesellschaft

Die EU-Regierungskonferenz will heute in Lissabon einen »Reformvertrag« auf den Weg bringen. Die Grundlagen der 2005 abgeschmetterten neoliberalen Verfassung sollen offenbar erhalten bleiben

Gregor Schirmer
Der heute in Lissabon beginnenden Regierungskonferenz zur Ausarbeitung eines EU-Reformvertrags liegt ein außergewöhnlich detailliertes Mandat des Europäischen Rates zugrunde. Es läßt kaum Spielräume offen. Alles Wesentliche ist schon vorab bis in die Formulierung festgeschrieben. Das Mandat ist aber noch nicht der endgültige Vertragsentwurf. Bei den Interessengegensätzen zwischen den Mitgliedsstaaten sind Überraschungen möglich. Darum kann ein Urteil über den Reformvertrag erst gefällt werden, wenn sein Entwurf vorliegt. Aber erste Einschätzungen, was da herauskommen wird, sind schon auf Grundlage des Mandats möglich.

Die EU kehrt auf Vorschlag der deutschen Präsidentschaft »zu der klassischen Methode der Vertragsänderung« nach Artikel 48 des »Vertrags über die Europäische Union« (Vertrag von Maastricht, EUV, 1992) zurück. Die »klassische Methode« ist die Geheimdiplomatie über die Köpfe der Bürger hinweg. Es soll alles in ungebührlichem Tempo über die Bü...

Artikel-Länge: 22669 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €