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13.10.2005 / Ansichten / Seite 2

»Das ist wohl eher ein medizinisches Problem«

Bundesinnenminister Schily muß sich vor dem Innenausschuß verantworten. Abgeordnete erwarten Aufklärung der Cicero-Affäre. Ein Gespräch mit Petra Pau

Peter Wolter

* Petra Pau ist Bundestagsabgeordnete der Linkspartei.PDS

F: Auf Ihre Initiative hin muß Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am heutigen Donnerstag vor dem Innenausschuß erscheinen. Anlaß ist die von ihm ausgelöste Durchsuchung der Cicero-Redaktion in Potsdam. Die Legislaturperiode ist zu Ende – was soll bei dieser Anhörung denn noch herauskommen?

Zum einen hoffen wir, über die Hintergründe dieser Polizeirazzia aufgeklärt zu werden. Zum anderen macht die Vorladung Schilys deutlich, daß sich die Mehrheit der Ausschußmitglieder dessen merkwürdige Haltung zur Pressefreiheit nicht bieten läßt.

F: Schily wurde aus allen Parteien heraus kritisiert, auch aus der SPD. Seine Reaktion war lediglich, daß er die Kritiker zum Teil rüde beschimpfte. Wie erklären Sie sich diese Sturheit?

Ich glaube, das ist eher ein medizinisches Problem und hat den Namen Altersstarrsinn.

F: Nach einer Aufstellung des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) hat es in ...









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