10.06.2004 / Feuilleton / Seite 12

Macht, nur Macht

Machiavelli ... verzweifelt gesucht: Zum 80. Geburtstag des DDR-Juristen Roland Meister fragten Linke in Jena nach der Zukunft des Völkerrechts

Günter Platzdasch

Strafrecht ist TV-Show-tauglich, mit dem Völkerrecht aber haben juristische Laien Probleme. Irreführend ist schon der Name, geht es doch eher um das Recht von Staaten. Zur Zeit, bei Krieg und Folter durch die USA, erregt es als Abwesendes Aufmerksamkeit.

»Zukunft ohne Völkerrecht – Völkerrecht ohne Zukunft?« hieß eine Veranstaltung des Thüringer Forums am Samstag in Jena, gewidmet dem 80. Geburtstag des DDR-Völkerrechtlers Roland Meister. In seinem Vortrag erklärte Meister die »souveräne Gleichheit der Staaten« zum »Inbegriff des Völkerrechts«. Vor diesem Hintergrund wurde das völkerrechtswidrige Handeln der USA deutlich. Leider erinnerte in der folgenden Diskussion über das Recht von Supermächten niemand an die seit 1968 im »sozialistischen Völkerrecht« gültige »Breschnew-Doktrin« der begrenzten Souveränität sozialistischer Staaten, die erst im März 1988 in der Zeitschrift Sowjetstaat und Recht für hinfällig erklärt wurde.

Der Rechtsphilosoph Herma...



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