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28.08.2003 / Inland / Seite 4

Flucht als Verbrechen

In Abschiebegefängnissen von Rheinland-Pfalz werden Flüchtlinge teils mehr als ein Jahr eingesperrt

Thomas Klein

Als »inhuman und Ausdruck einer zunehmenden Abschottungspolitik der reichen Länder« kritisieren antirassistische Initiativen und Menschenrechtsorganisationen das monatelange Festhalten von Flüchtlingen in Abschiebegefängnissen. In der Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion in Mainz zeigen jetzt offizielle Zahlen, wie berechtigt diese Kritik am Umgang mit Flüchtlingen ist. Die SPD-FDP-Regierung in Mainz, so die Grünen in einer am Dienstag herausgegebenen Pressemitteilung, habe nun öffentlich gemacht, daß einzelne Flüchtlinge über ein Jahr in Abschiebgefängnissen eingesperrt werden.

Im Abschiebegefängnis Zweibrücken stieg demnach die Höchst-Haftdauer von 335 Tagen im Jahr 2001 auf 442 Tage im zurückliegenden Jahr. In Ingelheim bei Mainz von 260 Tagen im Jahr 2001 auf 359 Tage im vergangenen Jahr. Auch die durchschnittliche Haftdauer hat sich sowohl in Zweibrücken als auch in ...

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