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03.05.2003 / Thema / Seite 10

Bruch – unvermeidlich?

PDS-Programmdebatte vor dem Finale (Teil II und Schluß)

Uwe-Jens Heuer

Den Entwurf für ein neues Programm legte Gabi Zimmer bereits am 27. April 2001 vor. Als Autoren gab sie Dieter Klein, Michael und André Brie an. André Brie erklärte bei der Vorstellung: Der Entwurf sei »ein Bruch in der Programmatik und Politik der PDS«. Diesen Bruch sah er besonders in der »Konsequenz, mit der in diesem Entwurf ein libertärer Sozialismus verfochten wird. Das Individuum und seine politische Freiheit sind der Ausgangspunkt und Nukleus unserer Politik- und Gesellschaftsvorstellungen«. 1)

Der sozialdemokratische Theoretiker Thomas Meyer war mit dem Eklektizismus nicht zufrieden: »In weiten Strecken ist eine tiefgehende Zwiespältigkeit dominant (...) zwischen prinzipieller Systemopposition und sektoralem Gestaltungswillen. Eine Ambivalenz zwischen altmarxistischer Rhetorik (...) und wiederum doch zaghaften Modernisierungsversuchen« und schließlich »zwischen einem prozeßbestimmten Sozialismusbegriff, der sich aus bestimmten Grundwerten heraus...

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