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15.10.2018 / Ausland / Seite 7

Kulturkampf auf dem Land

Polen: Kommunal- und Regionalwahlen nächsten Sonntag. Opposition will PiS-Vormarsch stoppen

Reinhard Lauterbach

In Polen geht der Wahlkampf für die Kommunal- und Regionalwahlen in die Endphase. Nächsten Sonntag werden im ganzen Land die Bürgermeisterposten und Sitze in den Kommunal- und Regionalparlamenten neu besetzt. Es geht dabei um durchaus mehr als nur die Frage, wer in die Rathäuser gelangt. Die kommunale und regionale Selbstverwaltung ist die letzte Säule der polnischen Verfassungsordnung, die die Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) noch nicht völlig unter Kontrolle hat.

Die Gemeinden haben eigene Steuerquellen, das gibt ihnen für die Gestaltung des Alltagslebens ihrer Bewohner gewisse Spielräume: etwa die Frage, ob Radwege oder Parkhäuser gebaut werden, ob aus städtischen Mitteln die künstliche Befruchtung kinderloser Frauen finanziert wird – was das staatliche Gesundheitswesen aus ideologischen Gründen ablehnt – oder ob, wie jetzt in Poznan, aus städtischen Mitteln eine gynäkologische 24-Stunden-Ambulanz für Vergewaltigungsopfer eingerichtet wer...

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