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01.09.2018 / Ausland / Seite 0

Betrug an Brasilien

Richter untersagen Antritt des Kandidaten der Arbeiterpartei bei der Präsidentschaftswahl

Peter Steiniger

Das Klassenziel vorzeitig erreicht: Im Ergebnis einer eilig anberaumten neunstündigen Sondersitzung hat Brasiliens Oberstes Wahlgericht (TSE) am Freitag abend (Ortszeit) Luiz Inácio Lula da Silva, den Kandidaten der Arbeiterpartei (PT), von den Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober ausgeschlossen. Sechs der sieben Richter stimmten dafür, Lulas Antritt zu verbieten. Die Entscheidung wurde unmittelbar in Kraft gesetzt, ungeachtet möglicher Berufungen der Verteidigung Lulas beim TSE selbst und dem Obersten Bundesgericht (STF).

Der frühere Gewerkschaftsführer, Mitgründer der Arbeiterpartei und Staatspräsident der Jahre 2003 bis 2010 sitzt seit Anfang April im Polizeigefängnis in Curitiba in Einzelhaft. Das Urteil parteiischer Richter lautete auf 12 Jahre und einen Monat Freiheitsentzug wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche und ist das Papier nicht wert, auf dem es steht. Linke und andere demokratische Kräfte sehen darin einen Akt politischer Justiz. Den für ...

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