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03.05.2018 / Ansichten / Seite 8

Solider Scholz

Finanzminister stellt Haushaltsplan vor

Simon Zeise

Rechts von Scholz ist nur noch die Wand. Der Finanzminister hat den Neoliberalismus auf jeder Seite des Haushaltsetats festgeschrieben. Stolz erklärte Scholz am Mittwoch der Neuverschuldung eine Absage. Die Investitionsquote will er jährlich drücken. Für Schulen, Kindergärten und marode Straßen sind 2019 37,9 Milliarden Euro vorgesehen. 2022 wird diese Zahl dann auf 33,5 Milliarden Euro sinken.

Der DGB rügte den Minister: »Es braucht nicht weniger, sondern dauerhaft mehr Investitionen in bezahlbaren Wohnraum, zukunftsfähige Infrastruktur und andere Bereiche«, fiel ihm Vorstandsmitglied Stefan Körzell in die Parade. Doch an dem Nordlicht perlte die Kritik ab: »In diesem Haushalt und auch in den folgenden werden die Investitionen steigen«, gab Scholz zu verstehen. In den späteren Jahren der vorgelegten Planung seien manche relevanten Investitionsausgaben noch nicht ausgewiesen. Für Scholz s...

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