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13.09.2002 / Ansichten / Seite 3

Weg mit Arafat?

In Palästina ist das Parlament am Zug

Werner Pirker

Nach Jahren der Ohnmacht hat sich die palästinensische Legislative eindrucksvoll zurückgemeldet. Die Parlamentssitzung in Ramallah wurde zur Stunde der Abrechnung mit dem autokratischen, korrupten und zur nationalen Unterwerfung neigenden Regime des Yassir Arafat. Um einem Mißtrauensvotum zuvorzukommen, trat die von Arafat unter dem Druck der USA und Israels umgebildete Regierung zurück. Das Ancien régime wankt. Arafats politische Existenz beruht nur noch auf seinem Charisma von gestern. Und darauf, daß er zum zentralen Aggressionsobjekt amerikanisch-israelischer Umsturzpläne geworden ist.

Israels Verteidigungsminister Ben Elieser konstatiert einen Kampf der neuen gegen die alte Ordnung, der eine »demokratische Wende« in der palästinensischen Gesellschaft einleiten werde. Die Parteinahme für die Arafat-kritische Öffentlichkeit in Palästina ist ein Akt der...

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