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11.09.2002 / Ausland / Seite 13 (Beilage)

Kosten der Angriffsarmee

Beilage Seite 13: Deutschland im Krieg: Rüstungsindustrie fordert Mehrausgaben im Militärbereich

Anne Rieger

Wir brauchen zur Bekämpfung der Flut keine Eurofighter«, erklärte Klaus Wiesehügel, Vorsitzender der IG Bauen-Agrar-Umwelt, in der Financial Times Deutschland am 21.8.2002. Die Kosten der Flutkatastrophe allein in Deutschland werden zur Zeit auf bis zu 24, 5 Milliarden Euro geschätzt. Die Regierung hat einen Fonds für den Wiederaufbau von 9,8 Milliarden Euro vorgestellt. Alle werden zur Kasse gebeten, Privatspender, Steuerzahlende Geringverdiener, Überstundenleister – nur Rüstungsprojekte bleiben ausgespart. Die Bundesregierung soll die Beschaffungsprogramme der Bundeswehr reduzieren und damit ebenfalls Flutopferhilfe leisten.

Statt dessen will der Haushaltsausschuß am 12. September zwei Milliarden Euro Steuermittel für 410 neue Schützenpanzer beschließen. Die Panzer sind überflüssig, zumal die Bundeswehr über funktionierende Panzer »Marder« verfügt. Ebenso muß der Beschluß über 8,6 Milliarden Euro für 73 Militärtransporter A400M rückgängig gemacht bz...

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