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29.06.2016 / Ausland / Seite 7

Zahlenspiele in Madrid

Spanien nach der Wahl: Ministerpräsident Rajoy hofft auf Unterstützung der Sozialdemokraten. Katalanen könnten Machtfaktor werden

André Scheer

Nach den Parlamentswahlen in Spanien wächst der Druck auf die Sozialdemokraten der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), der rechtskonservativen Volkspartei (PP) zur Mehrheit zu verhelfen. So definierte die Tageszeitung El País in einem Kommentar am Dienstag einfach mal neu, was die Funktionen von Opposition und Regierung sind: »Die PSOE muss nun eine verantwortungsvolle Politik der Opposition betreiben. Dies bedeutet auch, dass sie die Bildung einer konservativen Regierung unter Mariano Rajoy möglich machen muss.«

Antonio Hernando, Sprecher der PSOE-Fraktion im spanischen Parlament, hatte bei einer Pressekonferenz am Montag jedoch bereits deutlich gemacht, dass die Sozialdemokraten Rajoy bei einer Kandidatur als Regierungschef im Parlament nicht wählen werden. Auch eine Stimmenthaltung schloss er aus. Zugleich warnte er davor, die Bürger ein drittes Mal an die Urnen zu rufen, was bei einem erneuten Scheitern der Regierungsbildung unausweichlic...

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