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12.05.2016 / Ausland / Seite 6

Kraftprobe Visa

Türkei und EU kooperieren wie selten zuvor. Doch um Einreiseerleichterungen gibt es Streit

Peter Schaber, Erbil

Burhan Kuzu, ein Abgeordneter der türkischen Regierungspartei AKP, polterte auf Twitter: »Morgen werden wir uns den Bericht der EU-Kommission zur Visafreiheit ansehen. Wenn sie die falsche Entscheidung treffen, schicken wir die Flüchtlinge los.« Etwa zeitgleich verlautbarte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière, wenn die Türkei nicht alle 72 von der EU vorgegebenen Kriterien erfülle, »dann wird es keine Visafreiheit geben«.

Die Europäische Union hatte Ankara in der vergangenen Woche entgegen allen Tatsachen »beeindruckende Fortschritte« bei der Erfüllung der Vorgaben für die Aufhebung der Visapflicht für türkische Staatsbürger attestiert, aber bei fünf Punkten noch Nachbesserungen angemahnt. Im Zentrum des Konflikts stehen die türkischen Antiterrorgesetze. »Die Türkei hat eine immens weite Definition von ›Terrorismus‹«, erklärt der Abgeordnete der linkskurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Ziya Pir, in Diyarbakir gegenüber junge Welt. ...

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