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29.07.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Krieg an drei Fronten

Die »Antiterroroperation« der türkischen Regierung richtet sich angeblich gegen den Islamischen Staat. Die wirklichen Ziele sind aber andere

Peter Schaber

Mit dem Bombenanschlag in der türkischen Grenzstadt Suruc am 20. Juli, der 32 sozialistischen Aktivisten das Leben kostete, begann eine neue Phase türkischer Außen- und Innenpolitik. Von Ankara als »Antiterroroperation« deklariert, finden seitdem Massenverhaftungen im Land statt, während die türkische Luftwaffe Angriffe auf Ziele im Nordirak und in Syrien fliegt. In den Mittelpunkt der propagandistischen Rechtfertigung dieses Politikwechsels wurde von der AKP-Regierung der Kampf gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) gestellt, westliche Regierungen und Medien folgten diesem Narrativ.

Sieht man sich die bereits umgesetzten und die geplanten Maßnahmen etwas genauer an, wird schnell klar, dass die Aktionen gegen den IS nicht den Kern der neuen Strategie bilden. Schon quantitativ sind die Angriffe, die nun gegen die kurdische Befreiungsbewegung und ihren militärischen Rückhalt, die Guerilla, durchgeführt werden, auffällig. Die Luftangriffe gegen Stell...

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