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18.01.2014 / Thema / Seite 10

Wandelnde Unvernunft

Hintergrund. Die Austeritätspolitik der USA läßt klare klassenpolitische Motive ­erkennen – der Streit um die Schuldenobergrenze nicht. Hier handeln die Tea-Party-Republikaner ­irrational wider ihre Interessen

Ingar Solty
Eigentlich hätten die Medien dieser Tage wieder mit Seite-eins-Nachrichten und bangen Kommentaren zum US-Schuldenstreit und zur Sorge über eine Krisenvertiefung aufmachen müssen. Aber ein Kompromiß im US-amerikanischen Kongreß zwischen Republikanern und Demokraten, der weitere Sozialkürzungen vorsieht, verhinderte vorläufig eine Wiederholung des Staatspleite-Showdowns von 2011 und 2013. Vom Tisch ist die Auseinandersetzung damit aber nicht.

Die US-Staatsschuldendebatte ist Teil der austeritätspolitischen Wende in den entwickelten kapitalistischen Ländern. Diese erfolgte in etwa um die Zeit des Torontoer G-20-Gipfels vom Frühjahr 2010. Ungefähr zeitgleich begann die Troika, bestehend aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds, die »Memorandums of Understanding« mit Griechenland, Portugal und Irland auszuhandeln, was den Beginn der »EU-Staatsschuldenkrise« markierte. Der Übergang zur Austeritätspolitik ist die zweite ...

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