Der Schwarze Kanal
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08.12.2011 / Inland / Seite 5

Teuer und undurchsichtig

Rechnungshöfe von Bund und Ländern stellen Kostenvorteile Öffentlich-privater Partnerschaften in Frage. Rein staatliches Engagement wäre vielfach günstiger

Ralf Wurzbacher
Sie gelten als Patentrezept, mit dem sich die klammen Kommunen über Wasser halten: Öffentliche-private Partnerschaften (ÖPP). Wo das Geld fehlt, ein Schwimmbad, eine Bücherei oder Straße zu errichten, springen Investoren ein. Sie finanzieren das Projekt, setzen es um, treten mitunter als Betreiber auf und holen sich die Kosten samt Profit langfristig über Mieten und ähnliche Leistungsentgelte wieder rein. Weil die Beschaffungsvariante angeblich günstigere und effizientere Ergebnisse zeitigt als rein staatliche Bau- und Finanzierungsmodelle, steht sie bei Stadtkämmerern seit Jahren hoch im Kurs.

Nach Einschätzung der Finanzkontrolleure von Bund und Ländern sind ÖPP-Projekte allerdings weit schlechter als ihr Ruf. Ihnen lägen »zahlreiche Erkenntnisse« vor, die belegten, daß wesentliche Grundsätze bei ihrer Realisierung »nicht ausreichend Beachtung finden«. So steht es im Vorspann eines »gemeinsamen Erfahrungsberichts zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekte...

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