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03.08.2011 / Antifa / Seite 15

Prinzipien statt Bares

Opferberatungsstelle in Dresden will nicht von Bußgeldern antifaschistischer Blockadeteilnehmer profitieren

Mirko Knoche
Die Antifa will sich nicht gegen die Antifa ausspielen lassen – ihr Gegner ist der Staatsanwalt. Für die Teilnahme an Sitzstreiks gegen Europas größten Neonaziaufmarsch im Februar sollen in Dresden mehrere Personen Geldbußen an die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt RAA zahlen. Um nicht vor Gericht gestellt zu werden, haben mittlerweile 42 Sitzblockierer Strafen zwischen 50 und 300 Euro an den Verein abgeführt – obwohl die RAA das Geld gar nicht haben will. Doch nicht alle Blockadeteilnehmer wollten die Zahlungsauflage akzeptieren, sagte der Dresdner Rechtsanwalt Sebastian Dorschner auf jW-Nachfrage. Insgesamt seien rund 190 Strafverfahren eingeleitet worden, weil zahlreiche Bürger der Stadt im Februar den Neonaziaufmarsch mit Sitzblockaden verhindert hatten.

Strafverfahren können gegen die Zahlung einer Geldbuße eingestellt werden, ohne die Schuldfrage...

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