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08.06.2011 / Thema / Seite 10

EU auf Kurs gebracht

Ökonomie. »Economic Governance« in der Euro-Zone: Eine Wirtschaftsregierung des Finanzkapitals

Andreas Wehr
Die Antworten der Herrschenden auf die Euro-Krise lassen ihren inneren Zusammenhang nur schwer erkennen. Am Anfang stand das »Rettungspaket für Griechenland«, kurz danach wurde ein »Rettungsschirm« für die gesamte Euro-Zone aufgespannt und schließlich ein Euro-Plus-Pakt zur »Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit« verabschiedet. Nun steht ein Beschluß über das umfangreiche Gesetzes­paket zur europäischen Wirtschaftsregierung, zu Economic Governance, an. Wo ist da der rote Faden? Um ihn zu finden, sollen hier die jeweils hinter den Entscheidungen stehenden Motive untersucht werden.

Ende April vergangenen Jahres zeigte die griechische Regierung an, daß sie an den internationalen Finanzmärkten keine Kredite zu tragbaren Renditen mehr aufnehmen könne. Die Euro-Länder und der Internationale Währungsfonds (IWF) beschlossen daraufhin am 3. Mai 2010, das Land bis 2013 mit Krediten in Höhe von insgesamt 110 Milliarden Euro zu unterstützen.1 Wenige Tage später, am 10. ...

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