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18.03.2000 / Inland / Seite 0

Demoverbot vor Panzerfabrik

Kassel will keine Protestaktion vor Betriebsgebäude des Waffenproduzenten Wegmann

Thomas Klein

Die Absicht, in Kassel eine Kundgebung gegen die Lieferung von 1 000 Leopard-Panzern in die Türkei durchzuführen und dabei vor den Toren der Firma Krauss-Maffei/Wegmann den direkten Kontakt mit den Arbeitern des Panzerproduzenten zu suchen, ist bei der Stadt auf wenig Gegenliebe gestoßen. Eine Verbotsverfügung des Ordnungsamtes, die diese Woche dem anmeldenden Unterstützerkreis »Kirchenzuflucht« der Gemarker Kirche Wuppertal zugestellt wurde, beginnt mit den Worten: »Gemäß Paragraph 15 des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge (...) verbiete ich die geplante Veranstaltung >Panzerexport in die Türkei und Abschiebungen von kurdischen Flüchtlingen< am 3. 4. 2000 vor dem Betriebsgebäude der Firma Wegmann«.

Der Unterstützerkreis Kirchenzuflucht hatte in Zusammenarbeit mit anderen Gruppen, unter anderem dem örtlichen DGB, eine Veranstaltung angemeldet, mit der auf die möglicherweise bevorstehenden Panzerlieferungen an die Türkei und die drohende Abschiebung ku...

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