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09.09.2009 / Antifa / Seite 15

Demagogen isolieren statt ignorieren

In Berlin diskutierten Politiker und Experten über den Umgang mit rechten Parteien in Parlamenten

Lothar Bassermann
Die Zahl überrascht dann doch. Insgesamt 660 Vertreter rechtsextremer Parteien sitzen bundesweit in Rathäusern, Gemeindevertretungen, Kreistagen, Bezirksverordnetenversammlungen und Landtagen, so Timo Reinfrank von der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die neu gewonnenen Mandate bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 30. August seien dabei allerdings noch nicht berücksichtigt. In Sachsen gelang der NPD am selben Tag erstmals der Wiedereinzug in einen Landtag. Was tun, wenn Rechte in Parlamenten reüssieren?

Über Strategien im Umgang mit Neonazis auf dem politischen Parkett wurde am Donnerstag abend im Centrum Judaicum in Berlin-Mitte beraten. Der »Verein für demokratische Kultur« (vdk) hatte 100 Tage nach den Kommunalwahlen in sieben deutschen Bundesländern, bei denen extrem rechte Parteien zum Teil kräftige Stimmenzuwächse einfuhren, zur Podiumsdiskussion geladen.

Vor allem die NPD hätte mittlerweile ein »stabiles rechtes Stammwählerpotential«, sagte B...



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