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06.06.2009 / Thema / Seite 10

Im Griff der Lobbyisten

Hintergrund. Der Einfluß von Konzernen und Wirtschaftsverbänden auf die europäische Politik

Ruth Firmenich und Lydia Krüger
Etwa zwei Drittel aller Gesetze, die in Deutschland verabschiedet werden, haben ihren Ursprung in Brüssel oder Strasbourg. Über zentrale Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik wird schon seit Jahren auf europäischer Ebene entschieden, aber auch in der Außenpolitik sowie der Innen- und Rechtspolitik nimmt die Bedeutung europäischer Vorgaben stetig zu.

Welchen Einfluß hat die Wirtschafts- und Finanzlobby auf den europäischen Gesetzgebungsprozeß? Entspricht die europäische Politik dem mehrheitlichen Willen der Bevölkerung in den Mitgliedstaaten? Oder dient die europäische Integration immer mehr dazu, unpopuläre Maßnahmen von oben – unter Umgehung der nationalen Parlamente – durchzudrücken? Wieso ist die EU so unbeliebt und das Interesse an europäischen Fragen so gering?

Eine mögliche Erklärung lieferte das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans Jürgen Urban, in der Zeitschrift Mitbestimmung (Nr. 3/2009). Ihm zufolge haben wi...



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