06.06.2009 / Thema / Seite 10

Im Griff der Lobbyisten

Hintergrund. Der Einfluß von Konzernen und Wirtschaftsverbänden auf die europäische Politik

Ruth Firmenich und Lydia Krüger
Etwa zwei Drittel aller Gesetze, die in Deutschland verabschiedet werden, haben ihren Ursprung in Brüssel oder Strasbourg. Über zentrale Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik wird schon seit Jahren auf europäischer Ebene entschieden, aber auch in der Außenpolitik sowie der Innen- und Rechtspolitik nimmt die Bedeutung europäischer Vorgaben stetig zu.

Welchen Einfluß hat die Wirtschafts- und Finanzlobby auf den europäischen Gesetzgebungsprozeß? Entspricht die europäische Politik dem mehrheitlichen Willen der Bevölkerung in den Mitgliedstaaten? Oder dient die europäische Integration immer mehr dazu, unpopuläre Maßnahmen von oben – unter Umgehung der nationalen Parlamente – durchzudrücken? Wieso ist die EU so unbeliebt und das Interesse an europäischen Fragen so gering?

Eine mögliche Erklärung lieferte das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans Jürgen Urban, in der Zeitschrift Mitbestimmung (Nr. 3/2009). Ihm zufolge haben wi...



Artikel-Länge: 18856 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €
  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe