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08.11.2008 / Schwerpunkt / Seite 3

Selbstgestellte Falle

Gysi und Genossen brauchen sich über die CDU/CSU nicht zu beschweren. Mit Israel-Solidarität und Antizionismus-Kritik dienen sie Die Linke dem Kriegsmainstream an

Werner Pirker
Der Tragödie folgte wie stets das Affentheater. Angesagt war ein ehrenvolles Gedenken an die Opfer des nazistischen Rassenwahns. Doch die CDU/CSU meinte darüber bestimmen zu können, wer sich am 70. Jahrestag der »Reichspogromnacht« daran beteiligen dürfe und wer nicht. Wochenlang war über einen gemeinsamen Antrag aller Bundestagsfraktionen zur Wachsamkeit gegenüber antisemitischen Tendenzen beraten worden. Bis sich die Unionsparteien weigerten, mit der Partei Die Linke eine gemeinsame Position zu diesem Thema einzunehmen. Dabei ging es nicht um Formulierungsfragen, auch nicht um inhaltliche Differenzen. Die schwarzen Gesellen meinten schlicht, daß der Linkspartei die moralische Befähigung zur Bekämpfung des Antisemitismus abgehe. »Es gibt nachweisbar erhebliche antisemitische Kräfte im Bereich der Bundesfraktion der Linken und der Linkspartei«, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions­fraktion, Hans-Peter Uhl (CSU).

Die Selbstermächtigung ausgerechne...

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