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01.07.2008 / Thema / Seite 10

Griff ins Leere?

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy übernimmt heute für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Das irische »No« behindert vorerst seine Pläne zur Militarisierung und Machtkonzentration in der Union

Tobias Pflüger
Der Presse wurde eine E-Mail eines hohen irischen Regierungsbeamten zugespielt, der zufolge die dortige Regierung eigentlich das Referendum über den Vertrag von Lissabon gerne erst im Herbst abgehalten hätte: »Aber das Risiko von kontraproduktiven Entwicklungen während der französischen Ratspräsidentschaft war zu groß – insbesondere was den Bereich der EU-Verteidigungspolitik anbelangt«, wird der Regierungsbeamte zitiert.1 Daß Präsident Nicolas Sarkozy für allerlei böse Überraschungen gut ist, hat sich in der französischen Bevölkerung bereits herumgesprochen, nicht zuletzt der von ihm verantwortete Sozialabbau hat seine Zustimmungswerte auf historische Tiefstände sinken lassen. Davon gänzlich unbeeindruckt holt der französische Selbstdarsteller nun auch auf EU-Ebene zum großen Wurf aus. Die Gelegenheit hierfür ist günstig, denn Frankreich übernimmt ab heute für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Insbesondere für den Bereich der »Europäischen Sicherh...

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