09.09.2014 / Schwerpunkt / Seite 3

Verschlußsache MH17

Die Bundesregierung hat keine »gesicherten Erkenntnisse« über den Absturz einer malaysischen Passagiermaschine in der Ostukraine. Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke

Am 17. Juli 2014 stürzte über der Ostukraine ein Passagierflugzeug der Malaysia Airlines ab. Flug MH17 befand sich auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur. An Bord der Boeing 777 waren 298 Zivilisten. Am heutigen Dienstag soll in Den Haag vom niederländischen Sicherheitsrat (OVV) ein erster, vorläufiger Bericht zu den Ursachen des Absturzes veröffentlicht werden (siehe jW vom 8. September). Die ukrainische Armee und die Aufständischen in der Ostukraine bezichtigen sich gegenseitig, das Flugzeug abgeschossen zu haben. Zum Zeitpunkt des Absturzes patrouillierten AWACS-Aufklärungsflugzeuge in der Region. Die Linksfraktion im Bundestag wollte in einer 21 Punkte umfassenden kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen, welche Erkenntnisse sie über den Vorfall hat. jW dokumentiert das von Markus Ederer, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, verfaßte Antwortschreiben vom 5. September in Auszügen.

1. Welche Funksprüche oder (sonstige) Telekommunikati...

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