08.06.2011 / Ansichten / Seite 8

Neue Intifada

Todesschüsse gegen Demonstranten

Werner Pirker
Mit gezielten Todesschüssen sind israelische Soldaten gegen unbewaffnete Demonstranten vorgegangen, die sich am Sonntag von Syrien aus in Richtung der von Israel besetzten Golanhöhen in Bewegung gesetzt hatten. Dabei sind 23 Menschen, überwiegend palästinensische Flüchtlinge, ums Leben gekommen. Nach Ansicht des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu hätten sich die Demonstranten der Grenzverletzung schuldig gemacht und damit die Existenz Israels direkt in Frage gestellt. Das ist eine äußerst exzessive Auslegung des israelischen Selbstverteidigungsrechtes. Erstens sind die Opfer auf der syrischen Seite der Grenze erschossen worden. Und zweitens handelt es sich bei dieser Grenze nicht wirklich um eine Grenze, sondern um eine Waffenstillstandslinie am östlichen Rand eines widerrechtlich annektierten Gebietes.

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates verpflichtet Israel zum Rückzug aus den im Junikrieg 1967 besetzten Gebieten, zu denen auch ...

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