09.02.2010 / Ausland / Seite 7

Scharfe Kritik an Ban

»Chance vergeben« bei Bewertung der Menschenrechtsverletzungen beim Israels Krieg gegen Gaza 2008/2009

Karin Leukefeld
Der Bericht von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon an die UN-Vollversammlung über die von Israel und den Palästinensern vorgelegten Untersuchungen des Gaza-Krieges ist von vielen Seiten scharf kritisiert worden. Ban Ki-Moon hätte »eine Chance vergeben«, weil er sich nicht zu der Glaubwürdigkeit der eingereichten Berichte geäußert habe, kritisierte Amnesty International. Er habe es versäumt, die Verantwortlichkeit für die Hunderte Opfer des Krieges klarzustellen und entsprechende Schritte einzuleiten, sagte der Amnesty-Verantwortliche für den Mittleren Osten, Philip Luther. Ban Ki-Moon hatte bei der Vorlage seines Berichts am vergangenen Freitag erklärt, er könne »nicht entscheiden«, ob die Israelis oder die Palästinenser den Auftrag des Goldstone-Berichts und der UN-Vollversammlung erfüllt hätten, »unabhängige, glaubwürdige Untersuchungen« vorzunehmen, die »internationalen Standards entsprächen«, und »eingeleitete Vorgänge« von beiden Seiten seien noch nicht ...

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