14.10.2004 / Ansichten / Seite 8

»Abmahnungen knebeln linke Internet-Anbieter«

Linke Foren sollten sich Provider im Ausland suchen. Schutz vor Abmahnungen und Ausforschung ist nötig. Ein Gespräch mit Oliver Barthel

Peter Wolter

* Oliver Barthel ist Gründer und Betreiber des linken Internetforums »linkeseite.de«, das morgen erst einmal vom Netz genommen wird.


F: In der letzten Woche wurde ein Server des linken Informationsdienstes indymedia durch das FBI außer Gefecht gesetzt. Und morgen muß das linke Internetportal linkeseite.de schließen, das Sie vor fünf Jahren ins Leben gerufen haben. Warum?

Anlaß ist eine Abmahnung, die ich am 20. August von der Märkischen Oderzeitung erhalten habe. Der Verlag wollte die weitere Veröffentlichung eines Textabschnittes verhindern, in dem eine Antifa-Gruppe dem Blatt vorwarf, auf dem rechten Auge blind zu sein. Die Gruppe hatte den Text an linkeseite.de zur Veröffentlichung geschickt. Die Abmahnung war gleich mit einer Kostenrechnung von 600 Euro verbunden. Für den Fall der Zuwiderhandlung wurden 6 000 Euro Strafe angedroht. Einige Tage darauf wurde eine Einstweilige Verfügung nachgeschoben, die 250000 Euro Strafe androhte.

F: Gesc...






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