04.04.2001 / Thema / Seite 0

Schüsse an der Grenze

Das Urteil von Strasbourg und einige Erinnerungen

Klaus Huhn

Nach dem Spruch des europäischen Gerichtshofes in Strasbourg sind die DDR-Politiker Egon Krenz, Heinz Keßler und Fritz Streletz sowie der frühere Grenzsoldat Heinz W. zu Recht von bundesdeutschen Gerichten zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Die Große Kammer für Menschenrechte (EGMR) sah das Rückwirkungsverbot der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMK) nicht verletzt und stellte sogar fest, »daß die Verurteilung der Beschwerdeführer ihre gesetzliche Grundlage in dem zur Tatzeit anwendbaren Strafrecht der DDR hatte, und daß die Strafen im Prinzip denen entsprachen, die in den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen der DDR vorgesehen waren.« So kommt zur Strafe noch der Hohn.

Um Mißverständnissen vorzubeugen: Verletzte und Tote an der Grenze können von niemandem akzeptiert oder gebilligt werden. Schüsse, die derlei Folgen hatten, sind zu bedauern. Diese Feststellung gilt allerdings für alle Grenzen der Welt! Hätte man die Berücksichtigung gera...

Artikel-Länge: 17345 Zeichen

Willkommen bei der Tageszeitung junge Welt

Zum Aufrufen dieser Seite ist ein Onlineabo erforderlich.

Bitte einloggen

Hilfe und Informationen

Abo abschließen

Welche Vorteile bietet ein Onlineabo?

  • Zugriff auf das Archiv seit 1997, alle Artikel und Recherchewerkzeuge.
  • E-Mail-Abo im Text-, HTML- oder E-Pub-Format.
  • Zugriff auf Seiten im PDF-Format.
  • Verwalten eigener Lesezeichen.

Zur aktuellen Ausgabe