Kommentar

Abo Die Leistungen der Tafeln sind eine Hilfe, mehr nicht. Es bleibt Aufgabe des Staates, das Existenzminimum zu sichern. Armutsbekämpfung muss eine höhere Priorität bekommen

Abo Das plötzliche Interesse am Bundeswehr-Einsatz im Irak kommt nicht daher, dass die Lage im Land desolat ist – das ist sie schon seit Jahren. Neu ist, dass sich der Einfluss Irans immer weiter verfestigt.

Abo Im Interesse der Selbsterhaltung hat die SPD sich richtig verhalten: Ablehnung der Groko wäre Selbstmord gewesen. Insofern war Siechtum vorzuziehen.

Abo In der kommenden Woche will Trump die Strafzölle offiziell verkünden. Wenn man im Außenhandel »viele Milliarden Dollar« verliere, tönte der US-Präsident gestern, »dann sind Handelskriege gut«.

Abo Putin vor Föderaler Versammlung Russlands

Abo So traurig es klingt, aus Sicht von Steuerzahlern ist es beinahe egal, ob es zum Verkauf an Cerberus und Co kommt oder nicht. Die eigentlichen Risiken in Milliardenhöhe haben die Länder der Bank bereits abgenommen.

Abo Dieselfahrverbote sind nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts rechtlich zulässig, ob und in welcher Form sie kommen bleibt aber ungewiss. Besser wäre es die Autokonzerne zur Verantwortung zu ziehen

Abo Jeremy Corbyn zum »Brexit«

Abo Theresa May war schon nicht mehr dabei, beim informellen EU-Gipfel am Freitag. Das hatte den Vorteil, dass die Sache mit dem Brexit nicht so auffiel.

Abo Die EU hat im Moment einige Probleme. Ihr geht nicht nur der politische Konsens aus: Mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens wird auch das Geld knapp.

Abo Das Oberverwaltungsgericht in Leipzig wollte eigentlich gestern entscheiden: Dürfen Städte den Gesundheitsschutz ihrer Einwohner höher werten als die freie Fahrt für Dieselautos?

Abo Die deutsche Exportoffensive befeuert weiterhin die Euro-Schuldenkrise und sorgt für Verärgerung in Washington. Unterdessen baut China seine Stellung als wichtigster Handelspartner der BRD aus

Abo Fortführung der Politik mit anderen Mitteln: Im krisengeschüttelten brasilianischen Bundesstaat Rio de Janeiro hat nun ein General des Heeres das Sagen.

Abo Das mangelhafte Equipment der Bundeswehr spielte keine Rolle, wäre es mit der massiven Aufrüstung der Bundeswehr und mit konkreten Einsätzen nicht wirklich ernst

Abo Münchner Sicherheitskonferenz beendet

Abo Die Münchner Verunsicherungskonferenz hat für alle was dabei. Gewalt, Krieg, Massenmord. Nur der Profit, der bleibt exklusiv.

Abo Die SPD ist am Ende, das Schauspiel um sie geht weiter. Und Sigmar Gabriel besichtigt auf dem Balkan die Trümmerfelder sozialdemokratischer Politik

Abo Deutschlands Militärausgaben stiegen zwischen 2000 (rund 24 Mrd. Euro) und 2018 (38,5 Mrd.) kontinuierlich an. Laut Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wird sich hieran wohl auch nichts ändern.

Abo Machtkampf in Südafrika

Abo Die Bundeswehr wird nun in Zukunft die irakischen Streitkräfte insgesamt »beraten und ausbilden«, wie Militärs es formulieren