Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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11.01.2020, 12:47:01 / Rosa-Luxemburg-Konferenz 2020

Karl Ghazi über Proteste gegen Rentenreform in Frankreich

Die gegenwärtigen Proteste gegen die Rentenkürzungen in Frankreich sind eng mit der Bewegung der »Gelbwesten« verbunden. Karl Ghazi, Sekretär des französischen Gewerkschaftsbundes CGT (Confédération générale du travail) für den Bereich Handel in Paris, sprach über den Zustand der Arbeiterbewegung in Frankreich. Dieser könne nur im Kontext der neolibaralen Umstrukturierung der Gesellschaft, des Niedergangs der Kommunistischen Partei und des Aufstiegs der Rechten verstanden werden.

Aktuell verfügen die Gewerkschaften insgesamt über einen sehr niedrigen Organisationsgrad. Verkäufer in einem Kaufhaus beispielsweise seien zu 90 Prozent bei Subunternehmen beschäftigt. Das erschwere kollektive Aktionen.

Als die Leute mit ihren gelben Westen begannen, gegen die Erhöhung der Kraftstoffsteuer zu demonstrieren, waren Gewerkschaften und linke Parteien zunächst misstrauisch. Sie befürchteten, die Steuerfeindlichkeit könne von rechten Organisationen ausgenutzt werden. Tatsächlich seien rassistische oder antisemitische Entwicklungen eine Randerscheinung geblieben, erklärte Ghazi. Die »Gelbwesten« haben gezeigt, dass die sozialen Proteste nicht tot sind. Nach und nach sei es gelungen, die Zusammenarbeit zwischen »Gelbwesten« und den Gewerkschaften auszubauen.

Nach erheblichen staatlichen Repressionen gegen die Demonstrierenden haben die Gelbwesten jetzt zwar keinen Einfluss mehr. An ihre Stelle sind allerdings die Streiks gegen die Rentenkürzungen getreten. Ohne die vorausgegangenen Proteste seien sie nicht zu denken, so Ghazi. (jW)