Galileo-Krise wird zur »Chefsache«

Brüssel. Die Krise des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo wird angeblich zur Chefsache. EU-Diplomaten rechneten am Freitag in Brüssel nicht damit, daß sich die europäischen Finanzminister am kommenden Dienstag in Luxemburg auf ein Finanzierungsmodell für das Vorzeigeprojekt einigen könnten. »Die Positionen liegen sehr weit auseinander«, hieß es in Brüssel. Damit müßten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy den Streit auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember in Brüssel austragen.

Galileo soll Europa unabhängig vom US-Ortungssystem GPS machen und metergenaue Ortungen aus dem All ermöglichen. Seit die Zusammenarbeit mit der Industrie gescheitert ist, steht die Finanzierung auf der Kippe. Der Fehlbetrag beläuft sich auf rund 2,4 Milliarden Euro, zusätzlich zu einer bereits eingeplanten Milliarde. Während die EU-Kommission mit Unterstützung Frankreichs Reserven aus dem Agrar- und Verwaltungshaushalt für 2007 und 2008 umschichten will, sperrt sich Berlin gegen eine solche Lösung. Die Bundesregierung fürchtet bei der von Brüssel geplanten Neuausschreibung des Projekts um Aufträge für die BRD-Industrie. Bisher soll Deutschland den Satellitenbau verantworten, Frankreich die Bodendienste. (AFP/jW)