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Aus: Ausgabe vom 20.11.2006, Seite 1 / Ausland

APEC-Gipfel »besorgt« über Nordkorea

Zähes Ringen um Erklärung zu Pjöngjang. Proteste gegen George W. Bush in Indonesien
In einer nach zähem Ringen beschlossenen Stellungnahme haben die Staaten des Asien-Pazifik-Forums (APEC) bei ihrem Gipfeltreffen in Hanoi Besorgnis über den nordkoreanischen Atomwaffentest geäußert. In der am Sonntag hinter verschlossenen Türen vorgetragenen mündlichen Erklärung äußerten die 21 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten ihre »große Besorgnis« über den Atomwaffentest vom 9. Oktober, wie Regierungsvertreter am Sonntag in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi mitteilten.

In ihrer offiziellen Abschlußerklärung sprachen sich die Pazifik-Anrainerstaaten zudem für eine Wiederbelebung der Welthandelsrunde von Doha aus, um Importzölle und andere Handelshemmnisse abzubauen. Die Staatengruppe, der auch die USA, Rußland und China angehören, kündigte Zugeständnisse wie Agrarsubventionen und Zollsenkungen an, um die WTO- Verhandlungen aus der Sackgasse zu führen. Damit wird der Druck auf die EU erhöht, die bisher an ihren Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft festhält und damit vor allem den Entwicklungsländern einen Zugang zu den eigenen Märkten erschwert.

Während der Streit um Nordkorea und die Handelsdebatte weitgehend hinter verschlossenen Türen ausgetragen wurde, verlief der Protest gegen die Teilnahme von US-Präsident George W. Bush am APEC-Gipfel in der Region öffentlich. In Indonesien, wo Bush am heutigen Montag erwartet wird, protestierten 10000 Menschen gegen dessen Außenpolitik. In Sprechchören und auf Transparenten wurde Bush am Sonntag in Jakarta als Kriegsverbrecher und Terrorist beschimpft. Vor der Demonstration wurde eine Puppe über die Straße gezogen, die den US-Präsidenten darstellen sollte. Bush kommt heute in der Stadt Bogor zu Gesprächen mit dem indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono zusammen. Die Behörden haben 18000 Polizisten und Angehörige militärischer Eliteeinheiten in Bereitschaft versetzt.

(AFP/AP/jW)

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