-
17.11.2006
- → Inland
Neue Entgleisung von NPD-Politiker
Dresden. Der aus der NPD-Fraktion ausgeschlossene Abgeordnete Klaus-Jürgen Menzel hat sich erneut zu Adolf Hitler bekannt und damit im sächsischen Landtag am Donnerstag für einen Eklat gesorgt. Während einer Aussprache sagte Menzel zum Vorsitzenden der Linksfraktion.PDS, Peter Porsch, in Anspielung auf dessen österreichische Herkunft: »Es gibt auch mehrere Sorten Österreicher. Aber wenn ich Sie so vor mir sehe, dann ist mir der andere immer noch sympathischer.« Adolf Hitler stammte aus Österreich. Die Linksfraktion.PDS beantragte eine Sondersitzung des Landtagspräsidiums. Laut einem Fraktionssprecher soll über Sanktionen gegen Menzel beraten werden.
(AP/jW)
(AP/jW)
→ Sie können uns auch mit einer Spende unterstützen
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Inland
