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Aus: Ausgabe vom 14.11.2006, Seite 6 / Ausland

Der Westen bleibt beim Nein

Keine Anerkennung für südossetische Selbstbestimmungsversuche. NATO und EU ignorieren Referendum
Die Einwohner der ursprünglich zu Georgien gehörenden Region Südossetien haben zum zweiten Mal mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit ihrer Kaukasus-Region gestimmt. Wie die zentrale Wahlkommission in der Hauptstadt Zchinwali am Montag mitteilte, unterstützten bei der Abstimmung am Sonntag nach ersten Ergebnissen rund 99 Prozent die Forderung. Außerdem entschieden die Wähler über den künftigen Präsidenten: Amtsinhaber Eduard Kokoiti wurde mit 96 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 95 Prozent.

In Südossetien leben rund 70000 Menschen. Es grenzt an das zu Rußland gehörende Nordossetien. Die Volksabstimmung wurde nicht nur von Georgien, sondern auch von NATO und EU abgelehnt. Sie erklärten allesamt ihre Absicht, das Referendum zu ignorieren – zumal es die »Spannung in der Region erhöht«, so das nordatlantische Militärbündnis. Der Generalsekretär des Europarats, Terry Davis, nannte die Abstimmung am Montag »unnötig, nicht hilfreich und ungerecht«.

Die Südosseten hatten mit der Abstimmung die Hoffnung verbunden, den von georgischer Seite in jüngster Zeit massiv vorangetriebenen Forderungen nach Wiedereingliederung des Gebiets in die Oberhoheit Tbilissis entgegenzutreten. Zudem sollte der nun seit bald 15 Jahren andauernde Kampf um die Unabhängigkeit von Georgien international stärker bekannt werden. Die traditionell guten Beziehungen zu Rußland sollten zudem befördert werden. Am Montag verlangte Moskau von Georgien, das Ergebnis anzuerkennen.


Bereits 1992 hatte die Mehrheit der Bevölkerung in einer Volksabstimmung für die Selbständigkeit des Gebietes votiert. Bereits damals definierte sich die südossetische National­idee über die Nichtanerkennung der Auflösung der Sowjetunion und der Aufhebung des Sozialismus. Südossetien bewahre mit seiner staatlichen Sozialpolitik auf einem kleinen Stück Land das Beste vom Erbe des »großen Sowjetlandes«, heißt es. Zudem verstehe sich das südossetische Ringen um Selbstbestimmung als Teil der weltweiten Bewegung gegen den Imperialismus.

(AFP/AP/jW)

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