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Armutsdebatte um drei Uhr morgens

Berlin. In der Nacht zum Freitag zwischen drei und vier Uhr stehen jeweils eine halbstündige Debatte über Änderungen der Regelsätze zur Sozialhilfe und zu Kinderarmut in der BRD auf der Tagesordnung des Bundestages. Die Linksfraktion protestierte gegen die Terminierung. Die Änderungen der Regelsätze hätten Auswirkungen für 7,5 Millionen Menschen, riefen die Abgeordneten Katja Kipping und Diana Golze am Mittwoch in Berlin in Erinnerung. »Wer diese Art von parlamentarischer Demokratie praktiziert, braucht sich nicht zu wundern, daß sich immer mehr Menschen den Gang zur Wahlurne sparen.«

(AFP/jW)
junge Welt

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Erschienen in der Ausgabe vom 28.09.2006, Seite 5, Inland
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