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Aus: Ausgabe vom 01.09.2006, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Weiter Streit um Bahnimmobilien

Rostock. Im Streit mit der Bahn AG um die Zuordnung von milliardenschwerem Immobilienbesitz fordern die Grünen von der Bundesregierung umfassende Aufklärung. Grünen-Fraktions­chef Fritz Kuhn betonte am Donnerstag in Rostock, notfalls werde seine Fraktion mit einem Untersuchungsausschuß für Aufklärung sorgen. Kuhn verwies auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes, wonach die Bahn zugunsten ihrer Bilanzen und zu Lasten des Bundes Immobilienvermögen in Höhe von mehreren Milliarden Euro falsch verbucht habe. Dies sei bislang nicht aufgeklärt. Kuhn zufolge befaßt sich der Haushaltsausschuß des Bundestages auf Antrag der Grünen in einer Sondersitzung am Dienstag mit dem Thema. Dabei gehe es auch um einen «präzisen Schadensausgleich« durch die Bahn.

(ddp/jW)

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