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Aus: Ausgabe vom 02.08.2006, Seite 2 / Inland

Berlin steht allein mit Abschiebestopp

Berlin. Viele der schon lange Zeit in Deutschland geduldeten Ausländer können bis auf weiteres nicht auf einen vorläufigen Abschiebestopp hoffen. Eine ddp-Umfrage ergab am Dienstag, daß ein entsprechender Vorstoß des Landes Berlin keinen Vorbildcharakter hat. Statt dessen wollen die anderen Bundesländer die Beratungen der Innenministerkonferenz (IMK) im November abwarten. Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hatte für langjährig in der Hauptstadt lebende Flüchtlinge und abgelehnte Asylbewerber einen Abschiebestopp angewiesen. Die Regelung gilt zunächst bis zum 31. Dezember. Körting begründete die Entscheidung damit, daß es keinen Sinn mache, Ausländer abzuschieben, die demnächst unter eine mögliche Altfallregelung fallen. Eine solche Regelung hatte jüngst Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigt.

(ddp/jW)

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