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Aus: Ausgabe vom 10.05.2006, Seite 6 / Ausland

Warschau: Studentenprotest gegen Regierungsumbildung

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Nein zum Nationalismus!
Warschau. Hunderte polnische Studenten protestierten am Dienstag gegen die Regierungsumbildung vom vergangenen Freitag, bei der die ultrarechte katholische Liga Polnischer Familien (LPR) und die populistische Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) von Andrzej Lepper offiziell dem Kabinett beigetreten waren. Die Studenten zeigten Poster vom stellvertretenden Ministerpräsidenten und Bildungsminister, LPR-Chef Roman Giertych mit der Aufschrift »Nein zum Nationalismus«. Am Vortag hatte die Deutschland-Beauftragte des polnischen Kabinetts, Irena Lipowicz, ihren Rücktritt erklärt. Sie begründete ihren Schritt laut Nachrichtenagentur PAP mit der Berufung des Samoobrona-Parteivorsitzenden Lepper zum stellvertretenden Regierungschef und Landwirtschaftsminister. Aus dem gleichen Grund war zuvor bereits Außenminister Stefan Meller zurückgetreten.

Ein Berufungsgericht in Warschau bestätigte unterdessen eine 15monatige Bewährungsstrafe gegen den neuen Vizeregierungschef wegen übler Nachrede. Lepper hatte 2001 im Parlament fünf Politiker der Bürgerplattform und der Demokratischen Linksallianz gefragt, ob sie Schmiergelder von Kriminellen kassiert hätten. (AP/jW)