Macron: Keine Lockerung der antirussischen Sanktionen trotz hoher Energiepreise

Paris. Trotz der stark gestiegenen Energiepreise infolge des US-israelischen Angriffs auf den Iran haben die G7-Staaten nach den Worten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland wegen dessen Krieges in der Ukraine ausgeschlossen. Diese Situation rechtfertige »keinesfalls eine Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen«, erklärte Macron am Mittwoch. Er äußerte sich auch zu den militärischen Fähigkeiten des Iran.

Macron äußerte sich nach einer Videoschalte mit anderen Staats- und Regierungschefs der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G7). Bei dem virtuellen Treffen wurden die wirtschaftlichen Folgen des Iran-Krieges erörtert.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag angesichts der gestiegenen Ölpreise im Iran-Krieg angekündigt, einige Ölsanktionen aussetzen zu wollen. Trump äußerte sich nicht dazu, welches Land oder welche Länder von dem Schritt profitieren könnten – der US-Präsident machte seine Aussagen aber nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die USA hatten im Oktober Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt.

Seit Beginn des Iran-Kriegs am 28. Februar wurde die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, vom iranischen Militär de facto gesperrt. Das ließ die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen.

Weiter erklärte Macron, er verfüge über »keine Bestätigung« durch die Geheimdienste, dass der Iran die Straße von Hormus vermint habe. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mitgeteilt, dass die US-Armee mehrere iranische Minenleger-Schiffe in der Meerenge zerstört habe.

Teherans militärische Fähigkeiten seien zwar wesentlich geschwächt. Zerstört seien sie allerdings nicht. Insbesondere die ballistischen Fähigkeiten hätten »erheblichen Schaden erlitten«, erklärte Macron. »Aber das Land greift weiterhin mehrere Länder in der Region an, weshalb seine Fähigkeiten nicht auf Null reduziert wurden«, fügte er hinzu. Über den weiteren Fortgang des Krieges sagte der französische Staatschef, er überlasse es US-Präsident Donald Trump, »sowohl seine letztendlichen Ziele zu verdeutlichen als auch das Tempo, das er für die Einsätze festlegen will«. (AFP/jW)