Kein Öl her, kein Diesel hin

Ungarn und die Slowakei haben ihre Lieferungen von Diesel an die Ukraine zumindest vorläufig eingestellt. Wie die Regierungen in Budapest und Bratislava mitteilten, kommt bereits seit Ende Januar kein russisches Rohöl mehr über die »Druschba«-Pipeline in die beiden Länder. Die Ukraine macht einen russischen Angriff auf ein Ölterminal im westukrainischen Brody am 27. Januar für die Lieferunterbrechung verantwortlich; Kiew sehe sich daher nicht verpflichtet, die Exportpipeline zu reparieren. Es warf Ungarn und der Slowakei vor, aus dem technischen Problem ein politisches zu machen. Diesel aus den beiden Ländern macht etwa 20 Prozent des ukrainischen Treibstoffmarktes aus.

In der Ukraine werden die Auswirkungen eines Lieferstopps durch Ungarn und die Slowakei heruntergespielt. Die Ukraine könne sich auch in Polen und Litauen mit Ölprodukten versorgen; außer einer möglichen Verteuerung des Diesels um 20 bis 30 Prozent seien keine größeren Konsequenzen zu befürchten.

Als unmittelbare Reaktion gaben sowohl Ungarn als auch die Slowakei Teile ihrer strategischen Ölreserven für den Inlandsmarkt frei. Die Slowakei rief die EU auf, den Vorfall zu untersuchen. Ähnliche Interventionen hatten in der Vergangenheit dazu geführt, dass beiden Ländern Ausnahmen von den Embargos gegen russisches Öl und Gas zugestanden wurden. Sie laufen allerdings ohnehin Ende dieses Jahres aus.

Als mittelfristige Lösung sind nun Öllieferungen über Kroatien im Gespräch. Ungarn und die Slowakei baten das südliche Nachbarland um Unterstützung bei der Durchleitung von Rohöl, das an der Adriaküste angelandet werden soll. Kroatien erklärte sich hierzu bereit, falls keine EU- und internationalen Regeln dabei verletzt würden. Das bedeutet praktisch, dass das Ersatzöl nicht aus Russland kommen dürfte, sondern aus anderen Quellen; der ungarische und der slowakische Markt wären also für Russland auf Dauer verloren und der Zweck der Sanktionen insofern erreicht. In die Gespräche hatte sich auch US-Außenminister Marco Rubio eingeschaltet. Von daher ist wahrscheinlich, dass die USA der Hauptprofiteur der Krise sein werden.