Starlink fordert von Südafrika alternative Eigentumsregelung

New York. Der US-Konzern SpaceX hat Südafrika aufgefordert, eine Alternative zu den Vorschriften über die Beteiligung von Schwarzen an Telekommunikationsunternehmen zu prüfen. Das geht aus einem Schreiben des Unternehmens an die Regierung in Pretoria hervor, aus dem die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag zitierte. Das Unternehmen des in Südafrika geborenen US-Oligarchen Elon Musk bat die Behörden demnach darum, abweichend von der bestehenden Vorschrift, wonach schwarze Menschen 30 Prozent der Anteile an Unternehmen im IKT-Sektor halten müssen, ein Programm zur Gleichstellung von Eigenkapital zuzulassen. SpaceX möchte, dass solche Programme zum Standard in der Branche werden, heiße es in dem Schreiben.

Das südafrikanische Ministerium für Kommunikation und digitale Technologien habe die Regulierungsbehörde der Branche gebeten, eine Alternative vorzuschlagen, die es Telekommunikationsunternehmen ermöglichen würde, in Projekte wie Infrastruktur, lokale Unternehmen, Initiativen zur digitalen Inklusion oder Forschung zu investieren. Diese Art von Ausnahmeregelung sei bereits in einer Reihe von Branchen Standard. Der Vorschlag ähnelt einem Angebot, das Automobilherstellern im Jahr 2019 unterbreitet wurde. Autobauer, darunter BMW AG, Ford Motor Co. und Toyota Motor Corp., richteten einen Fonds ein, um benachteiligte Gruppen in die Branche zu integrieren.

Starlink, der Providerdienst von SpaceX, habe zugesagt, 5.000 Schulen in ländlichen Gebieten kostenlosen Zugang zu bieten und 2,4 Millionen Schülern kostenloses Highspeed-Internet als Alternative zur »Black Ownership«-Regelung zur Verfügung zu stellen. Laut einer Umfrage der nationalen Statistikbehörde aus dem Jahr 2023 haben nur 1,7 Prozent der Haushalte in ländlichen Gebieten Südafrikas Zugang zum Internet. Der nationale Entwicklungsplan des Landes sieht vor, dass bis 2030 100 Prozent der Bevölkerung einfachen Zugang zu erschwinglichem Breitbandinternet haben sollen.

Südafrika hatte nach der Befreiung vom Apartheidregime, mit dem Schwarze von der herrschenden weißen Minderheit unterdrückt und aus der formellen Wirtschaft ausgeschlossen wurden, Regeln zur wirtschaftlichen Stärkung der schwarzen Bevölkerung eingeführt. Musk, der in Pretoria geboren wurde, hat diese Gesetze immer wieder kritisiert und sie als »offen rassistisch«, weil angeblich gegen Weiße gerichtet, bezeichnet. (jW)