Razzia nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung

Bamberg/Berlin. Weil ein 64jähriger Mann im Internet eine als Beleidigung aufgefasste Grafik mit dem Gesicht von Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) veröffentlichte, drohen dem Verdächtigen weitere juristische Konsequenzen. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat Strafantrag wegen der mit der Grafik verbundenen Bezeichnung als »Schwachkopf Professional« gestellt, wie die Staatsanwaltschaft Bamberg am Freitag mitteilte. Demnach waren bereits Durchsuchungen in den Räumlichkeiten des Beschuldigten erfolgt. Dem 64jährigen wird vorgeworfen, im Frühjahr auf der Plattform X (ehemals Twitter) die entsprechende Grafik hochgeladen zu haben. Am Dienstag hatte die Kriminalpolizei Schweinfurt die Wohnung des Mannes im Landkreis Haßberge durchsucht. Dabei sei ein Tablet sichergestellt worden.

Habecks Bundestagsbüro sei von der bayerischen Polizei kontaktiert und gefragt worden, ob er wegen der Grafik mit seinem Porträt Strafantrag stellen wolle. Man sei über die Hausdurchsuchung verwundert, falls diese allein wegen des Strafantrags erfolgt sei, hieß es laut dpa aus Habecks Umfeld. Laut Staatsanwaltschaft war der Grund für die Razzia der »Tatverdacht einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung«.

Ebenfalls im Frühjahr 2024 soll derselbe Mann ebenfalls auf X ein Bild mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben, dass womöglich den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könne. Details nannte die Ermittlungsbehörde nicht. (dpa/jW)